„Wir bedauern sehr, dass der Stadtjugendring Kürzungen bei den Arbeitszeiten der Mitarbeiter vornehmen wird. Dieser Schritt war jedoch absehbar. Die Verantwortung für die Kürzungen und die daraus resultierenden Folgen liegt einzig und allein bei der Ampelkoalition und bei Jugend- und...
„Das schreckliche Attentat auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg vor einigen Tagen hat einmal mehr gezeigt, welche Bedeutung heutzutage Sicherheitskonzepte bei großen Veranstaltungen haben. Wir begrüßen es deshalb sehr, dass die neue Wirtschaftsdezer-nentin Manuela Matz direkt nach ihrem...
Der Plan von SPD, Grünen und FDP, die neue Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz nicht zur Geschäftsführerin der Zentralen Beteiligungsgesellschaft (ZBM) zu berufen und stattdessen diese Position mit einem Vertreter aus den eigenen Reihen zu besetzen, stößt bei der CDU auf heftige Kritik...
Die CDU-Stadtratsfraktion stellt sich in der Frage der Zuschüsse für die Jugendarbeit klar hinter die Wohlfahrtsverbände und hält deren Kritik für absolut berechtigt. „Es ist wichtig, eines klarzustellen: es war nicht DER Finanzausschuss oder DER Stadtrat, sondern DIE Ampelkoalition...
Manuela Matz ist neue Beigeordnete für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen.
Der Mainzer Stadtrat wählte die CDU-Kandidatin im ersten Wahlgang. Auf die im Stadtteil Hechtsheim wohnende Unternehmerin entfielen 18 Stimmen, der von der FW-G-Fraktion...
Zur Ankündigung von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte (FDP), seine Kandidatur für die Beigeordnetenwahl am 21. November 2018 zurückzuziehen, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig:
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, begrüßt den Vorschlag von Ministerin Spiegel, sich mit Sexismus-Opfern mehr zu solidarisieren. Ministerin Spiegel hat dazu eine Kampagne vorgestellt. Zur...
Zitat des Generalsekretärs zur SPD-Forderung das neue Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) in Rheinland-Pfalz auszubauen.
„Es hat etwas gedauert, aber die SPD ist endlich aufgewacht. Schön, dass sich Herr Schweitzer unserer 5G-Forderung anschließt. Die schnellstmögliche...
In diesen Tagen gehen viele Kinder und Jugendliche als Heilige Drei Könige von Haus zu Haus. Sie klingeln an Türen, um den Segen zu bringen – auch bei der CDU Rheinland-Pfalz. Heute besuchten die Sternsinger die Landesvorsitzende, Julia...
Bad Breisig / Bürgermeisterwahl - Wo bleibt das Machtwort von SPD-Landeschef Lewentz?
„Was bitte ist in den SPD-Kandidaten für das Bad Breisiger Stadtbürgermeisteramt, Sebastian Klinner, gefahren“, fragt der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär, Dr. Christoph Gensch MdL, empört...
Julia Klöckner: „Einer der ganz großen und intellektuell anspruchsvollsten Bildungsminister wird heute 80.“
Die CDU-Landesvorsitzende und Bundesministerin, Julia Klöckner, gratulierte heute in Dudenhofen dem ehemaligen Kultusminister aus Rheinland-Pfalz, Dr. Georg Gölter, zum 80....
Wenn Bildungsministerin Hubig behauptet, dass 100 Prozent des Unterrichts an Schulen in Rheinland-Pfalz stattfindet, dann macht die SPD-Frau sich einen Rechen-Trick zu Eigen. In der Allgemeinen Zeitung (21.12.2018) entlarvt die...
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, und der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, gratulieren den beiden rheinland-pfälzischen Christdemokraten...
Julia Klöckner wurde als stellv. CDU-Bundesvorsitzende mit gleichem Ergebnis wiedergewählt.
Julia Klöckner zu ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung der Delegierten. Und ich blicke mit Zuversicht auf die neue Zeit, die nach diesem historischen...
Am Dienstag, dem 15. Januar 2019, stimmte das Britische Unterhaus über einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU zum 29. März 2019 ab. Dabei haben die Abgeordneten dem zwischen Vertretern der britischen Regierung und des EU-Parlaments ausgehandelten Abkommen nicht...
Im Anschluss an ihre erste Klausurtagung als neues Führungsgespann der CDU Deutschlands stellten sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr Generalsekretär Paul Ziemiak den Fragen der Presse.
Im Anschluss an ihre erste Klausurtagung als neues Führungsgespann...
Nun ist es offiziell: Manfred Weber ist Spitzenkandidat von CDU und CSU zur Europawahl 2019. In Potsdam hat der CDU-Bundesvorstand Weber einstimmig nominiert, erklärte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Rande der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands. Sie bestätigte, dass CDU und...
Jede Familie mit Kindern weiß, wie schwer der Alltag bisweilen ist. Vor allem Alleinerziehende oder kinderreiche Familien wissen oft kaum, wie sie über die Runden kommen sollen. Das darf nicht sein. Die Bundesregierung hat deshalb heute das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Mit diesem Gesetz...
Die CDU-geführte Bundesregierung hat im Jahr 2018 zahlreiche Gesetze beschlossen, von denen die Menschen in Deutschland ab 2019 profitieren. Mehr Geld für Eltern und mehr Netto vom Brutto für Erwerbstätige gehören genauso dazu, wie bessere Chancen für Arbeitsuchende. Wir stellen in Kürze vor,...
Der Daten-Diebstahl bei rund 1.000 Personen des öffentlichen Lebens und die anschließende Verbreitung der teils sensiblen Daten via Twitter beschäftigt weiter die Instanzen. Bundesinnenminister Horst Seehofer lobt die erfolgreiche Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, die nur 48 Stunden nach...
Persönliche Daten und Dokumente von Politikern, Künstlern und Journalisten wurden im Internet veröffentlicht. Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak MdB, erklärt dazu:
Persönliche Daten und Dokumente von Politikern, Künstlern und Journalisten wurden im Internet...
Das Bundeskabinett hat heute die neue Fachkräftestrategie der Bundesregierung, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und ein Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung beschlossen.
Deutschlands Wirtschaft und Arbeitsmarkt stehen derzeit hervorragend da. In einigen Regionen in...
Das Bundeskabinett verabschiedet die Nationale Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten. Bundesministerin Julia Klöckner: „Ziel ist, dass die die gesunde Wahl zu leichteren Wahl wird.“
