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CDU in Weisenau

 © by Tobias Koch
 

05.12.2019

Neue Anträge im Ortsbeirat vom 03.12.

In der Sitzung am 03.12. haben wir mehrere Anträge und eine Anfrage mit dem Schwerpunkt Verkehrssicherheit gestellt.

CDU in Mainz

Foto folgt
19.02.2020

Verschobene Wiedereröffnung der Rheingoldhalle ist ein Desaster

„Das drohende Desaster muss die Dezernentin Eder und den Bürgermeister Beck als Verantwortliche der Stadt Mainz endlich wachrütteln.“

„Sarkastisch könnte man sagen, dass die Verschiebung der Wiedereröffnung des großen Saals der Rheingoldhalle nicht weiter schlimm ist, weil Frau Eder mit...

31.01.2020

CDU kritisiert Maßnahmen des Verkehrsdezernates zur Luftreinhaltung

Die CDU Stadtratsfraktion kritisiert die Maßnahmen der Verkehrsdezernentin zur Luftreinhaltung.


Insbesondere die Einführung des Dieselfahrverbotes sei in diesem Zusammenhang
unverhältnismäßig, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Thomas...

Volker Bouffier MdL

(c) CDU Hessen

20.01.2020

Neujahrsempfang der CDU Mainz

Als Gast spricht Volker Bouffier, MdL, Hessischer Ministerpräsident und Landesvorsitzender der CDU Hessen.

Anmeldung siehe Anhang

Claudia Siebner - Bretzenheim

(c) CDU Mainz

29.11.2019

CDU: Kitaplätze unter allen Umständen erhalten

Stadt muss darüber nachdenken, die Trägerschaft der Kita Weltentdecker zu übernehmen
Bereits seit dem Frühjahr dieses Jahres verhandelt die Stadt Mainz mit dem Studieren-denwerk über die Zukunft der Kita „Weltentdecker“ am Uni-Campus. Im Mai wurde den Mitgliedern des...

CDU im Land

Foto folgt
24.02.2020

CDU Rheinland-Pfalz mit Gästen bei "Mainz bleibt Mainz"

Gemeinsam wurde am Freitag Abend geschunkelt: Neben der amtierenden Naheweinkönigin Laura Tullius waren politische Gäste mit an Bord. Auf Einladung der Landesvorsitzenden der CDU-Rheinland-Pfalz, Bundesministerin Julia Klöckner, des CDU-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Christian...

Foto folgt
20.02.2020

Termine der Spitzen der CDU Rheinland-Pfalz am Aschermittwoch

Die CDU-Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und Bundesministerin Julia Klöckner spricht beim Politischen Aschermittwoch des CDU-Kreisverbands Westerwald und des CDU-Bezirksverbands Koblenz-Montabaur:
26.2.2020, 18.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshalle Moschheim
Hauptstr. 37, 56424...

Foto folgt
20.02.2020

Julia Klöckner und Christian Baldauf erschüttert vom gestrigen Verbrechen

Die CDU-Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner und der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Christian Baldauf MdL zeigen sich tief bewegt und erschüttert vom unfassbaren Anschlag, der am Mittwochabend in Hessen mehrere Todesopfer forderte:

Christian Baldauf: „Wir sind...

Foto folgt
19.02.2020

Günther Schartz zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Zum 1. März tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft treten. In Rheinland-Pfalz hapert es allerdings mit der Umsetzung.

„Das Land und die zuständige Ministerin Spiegel hinken hinterher. Zum Stichtag 1. März wird das nichts“, stellt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende...

Foto folgt
18.02.2020

Günther Schartz zu Äußerungen des SPD-Generalsekretärs Daniel Stich

Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Günther Schartz zu den Äußerungen des SPD-Generalsekretärs Daniel Stich im „Trierischen Volksfreund“:

„Wer nervös wird, schlägt um sich: SPD-Generalsekretär Daniel Stich versucht offenbar, von der inhaltlichen Schwäche seiner Partei abzulenken....

Foto folgt
10.02.2020

Zur Entscheidung Annegret Kramp-Karrenbauers

Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, und der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat und Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Christian Baldauf MdL, erklären zur Entscheidung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, nicht für...

Foto folgt
05.02.2020

Lachmann wird neuer Leiter Presse und Kommunikation der CDU Rheinland-Pfalz

Der Journalist Markus Lachmann wird neuer Leiter der Kommunikation der CDU Rheinland-Pfalz.

Wie CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner am Mittwoch mitteilte, werde Lachmann am 1. März seine neue Aufgabe in der Landesgeschäftsstelle antreten. „Mit Lachmann haben wir einen erfahrenen...

CDU im Bund

Auf dem Bild sieht man: Die Verteidigungsminister aus Deutschland, Frankreich und Spanien: Annegret Kramp-Karrenbauer, Florence Parly und Ángel Olivares Ramírez
Foto: dpa/picture alliance Christophe Ena
21.02.2020

Gemeinsame Verteidigungsstrategie für Europa

Deutschland muss international mehr Verantwortung übernehmen. Dazu gehört auch die militärische Bündnisfähigkeit. Das fordert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer immer wieder ein. Ein Schritt auf dem Weg dahin ist der Vertrag für ein gemeinsames Kampfflugzeug-Projekt mit...

21.02.2020

Wehrhafter Rechtsstaat – Rechtsextremismus bekämpfen

Das schreckliche Verbrechen von Hanau hat Deutschland erschüttert und Anteilnahme und Entsetzen hervorgerufen. Ziel jedes staatlichen Handelns muss es sein, solche Anschläge nach Möglichkeit zu verhindern. Deshalb müssen bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung solcher Verbrechen...

Meine Gedanken und Gebete sind heute in Hanau. Heute ist ein sehr trauriger Tag für unser Land.
20.02.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Heute ist ein sehr trauriger Tag für unser Land.

"Das ist ein ganz schrecklicher, trauriger Morgen, der mich persönlich fassungslos und sprachlos zurücklässt. Es sind Menschen ermordet worden. Auch wenn wir die Hintergründe noch nicht ganz genau wissen, sehen wir schon, dass es ein rechtsextremes Motiv gab. Wir sehen, dass es das Gift ist,...

Foto: Christiane Lang
19.02.2020

Die neue Grundrente: grundsätzlich gut

Die Grundrente kommt. Der Gesetzesentwurf für eine Grundrente wurde am 19. Februar 2020 im Bundeskabinett beschlossen. CDU und CSU ist es gelungen, die Vorlage aus dem SPD-geführten Arbeits- und Sozialministerium deutlich zu verbessern. Der CDU-Rentenexperte Peter Weiß zeigt sich im...

19.02.2020

Lohnschere schließt sich deutlich

Die Bruttostundenlöhne sind zwischen 2013 und 2018 deutlich gestiegen – im Schnitt um 8 Prozent. Gerade die Beschäftigten mit niedrigen Stundenlöhnen konnten dabei ein deutliches Plus im Geldbeutel verzeichnen, wie eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergeben hat...

Statement Annegret Kramp-Karrenbauer
10.02.2020

Für eine starke und erfolgreiche CDU

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat heute einstimmig den Beschluss der Präsidiumssitzung vom vergangenen Freitag zur Situation in Thüringen unterstützt. Und damit auch meine eigene ganz klare Haltung: 

Keine Annäherung und keine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken. Die AfD...

Ergebnisse des Koalitionsausschusses
08.02.2020

Ergebnisse des heutigen Koalitionsausschusses

Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem...

Bundesverteidigungsministerin und Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr schlagkräftiger machen.
03.02.2020

Die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr verbessern

Mit einer „Initiative Einsatzbereitschaft“ will die Verteidigungsministerin die Bundeswehr fit machen für die Zukunft. „Wir müssen die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr verbessern“, betonte Annegret Kramp-Karrenbauer auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Die wichtigsten Themen: Die...

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